Aktuell


14. September 2017 Dritte Gemeinderatssitzung

Am Donnerstag, 14. September 2017 findet im großen Sitzungssaal

im Rathaus Drosendorf die dritte GR-Sitzung 2017 statt.

Gemeinderatssitzungen sind öffentlich, Besucher*innen willkommen!

 

Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung:

 

Pkt. 1: Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls von 08. Juni 2017
Pkt. 2: Amt der NÖ Landesregierung Straßenbau - Übernahmeerklärungen:
a) Baulos „B-30, Drosendorf Nebenanlagen, Neue Mittelschule Buswartebereich“
b) Baulos „L-1256, Ortsdurchfahrt Oberthürnau Nebenanlagen“
c) Baulos „L-1173, Ortsdurchfahrt Autendorf Nebenanlagen“
d) Baulos „L-173, Ortsdurchfahrt Zettlitz Nebenanlagen“
Pkt. 3: Amt der NÖ Landesregierung Straßenbau – Kostenübernahme:
Baulos „L-1257 Drosendorf Hitzeschäden Nebenanlagen km 0,000 bis km 0,694
und L 1172 von km 0,000 bis km 0,320“
Pkt. 4: NÖ Wasserwirtschaftsfonds – Förderansuchen
ABA Drosendorf-Zissersdorf BA 15 – Siedlungserweiterung Fischerring
Pkt. 5: Versicherungsangelegenheit
Pkt. 6: Löschung Wiederkaufsrecht Stadtgemeinde, Grundst-Nr.: 313/16, KG DR-Stadt
Pkt. 7: Bericht – Jahresabschluss der Schauplatz KG 2016
Pkt. 8: Bericht Kassenprüfung durch Amt der NÖ Landesregierung
Pkt. 9: Beschluss 1. Nachtragsvoranschlag
Pkt. 10: Beschluss Resolution gegen den Ausbau von Atomkraftwerken und gegen die
Errichtung von grenznahen Atommüllendlagern in Tschechien
Pkt. 11: Genehmigung über Benützung öffentlicher Fläche und Sanitäranlage für
Geschäftslokal in Drosendorf, Hauptplatz 3
Pkt. 12: Genehmigung - Benützung öffentlicher Fläche zur Errichtung eines
Geschäftseinganges, Drosendorf, Hauptplatz 8
Pkt. 13: Wohnmobilabstellplatz - Genehmigung Stellplatzordnung und Gebühren
Pkt. 14: Mietpreise Bürgerspital
Pkt. 15: Entwidmung aus öffentlicher Fläche, KG Elsern, aus Grundstück 1200/7 und
1195/6, EZ 241, Trennstücke lt. Vermessungsurkunde DI Trappl, GZ.: 31115
Pkt. 16: Förderansuchen - Jazz Club Drosendorf
Pkt. 17: Gemeindewohnung – Mietvertrag mit Frau Meller
Pkt. 18: Berichte

Das Mitfahrbankerl

https://www.meinbezirk.at/krems/lokales/das-mitfahrbankerl-macht-trampen-wieder-cool-d2181293.html

 

Gute Nachrichten in den Bezirksblättern:

 

In St. Leonhard und Gars am Kamp stehen die ersten beiden Mitfahrbankerln in Niederösterreich. Dabei handelt es sich um ein zukunftsweisendes Konzept zur Ergänzung des öffentlichen Verkehrs und zur Fortbewegung über regionale Distanzen ohne eigenes Auto. Platz nehmen, gewünschtes Fahrziel an der Haltestellentafel auswählen, ein wenig warten und bei der nächstbesten Gelegenheit einsteigen und mitfahren.


Das neue Konzept wird von Verkehrslandesrat Karl Wilfing begrüßt: „Neben den großen Verkehrsrouten mit Bus und Bahn, die vom Land NÖ bestellt und finanziert werden, braucht es auch kleinräumige Mobilitätslösungen. Die Mitfahrbankerln sind daher eine gute Möglichkeit, Mobilität bis in die Orte zu bringen und auch für ältere Menschen in kleinen Gemeinden sicher zu stellen.“

Vorerst stehen die beiden Prototypen des Bankerls in St. Leonhard in der Kurve bei der Bäckerei Wögenstein (Höfler) und in Gars bei der Fleischerei Schober. Erkennbar sind sie durch das Haltestellenschild und eine Magnettafel, an der das Wunschziel – gut leserlich für die vorbeifahrenden Autofahrer – angebracht wird. Zur Auswahl in St. Leonhard stehen derzeit vorgefertigte Tafeln für Horn, Gars und Gföhl.

Wer sich für die Idee begeistert und ein Mitfahrbankerl in seiner Nähe haben möchte, kann sich bei den Mobilitätsbeauftragten der Gemeinde oder direkt beim Mobilitätsmanagement der NÖ.Regional.GmbH unter www.noeregional.at näher informieren.

Leserbrief NÖN 29/S. 32

Leserforum NÖN 29, 19. 7. 17, S. 32
„Foto-Verbot“ schlägt hohe Wellen
zum Bericht „Polit-Streit um Kunst im Freibad“ (NÖN 28/2017, S. 27):
Wir sind erstaunt über die Ereignisse, die sich in der letzten Schulwoche im Terrassenbad
Drosendorf zugetragen haben! Es war Direktorin Beatrix Hengstberger, die die Frische Liste
Drosendorf (FLD) in einen Zusammenhang mit der Malaktion der Kinder gebracht hat und nach
ihrem Foto-Verbot mit Klagen gedroht hat, falls die Geschichte in die Zeitung kommt.
Stadtrat Leopold Meiringer (FLD), zuständig für das Terrassenbad, war nicht anwesend, und auch
sonst wäre niemand auf die Idee gekommen, die Aktion für Werbezwecke zu nützen.
Allerdings sei darauf hingewiesen, dass auf fast allen Bildern aus der VS Drosendorf ÖVP-Funktionäre
zu sehen sind, allen voran Vize Hilde Juricka – oft genug sogar, ohne mit der
jeweiligen Veranstaltung etwas zu tun zu haben. War sie an jenem Tag etwa verhindert?
Im Artikel steht, Driektorin Hengstberger „fühlt sich übergangen“, sie sei nicht über die Aktion der
Schulklasse informiert gewesen. Das kann nicht stimmen, sie selbst hat ja den Plan für die letzte
Schulwoche mit diesem Termin an alle Eltern geschickt (er liegt der NÖN vor, Anm.).
Leonardo Mora ist ein engagierter Buffet-Pächter, er bringt Farbe ins Terrassenbad und kann gut
mit Kindern umgehen. Darüber freuen wir uns und danken ihm!
P.S.:
Seit Gründung der Frischen Liste im Jahr 2010 werden Personen, die der Nähe zu ihr verdächtigt
werden, schikaniert und bedroht. Welch absurde Ausmaße das annehmen kann, war am Foto-
Verbot zu sehen. Hier haben sich Strukturen des Machtmissbrauchs und der Repression ganz ohne
Zutun der FLD offenbart. Die Diskussionen im Ort fördern bislang Unausgesprochenes zutage. Solche
Prozesse sind nicht immer angenehm, doch halten wir sie für wichtig im Bestreben um ein
konstruktives Zusammenleben, für das wir uns weiterhin einsetzen werden.

Wilde Wasser

Foto: Riverwatch. Ulrich Eichelmann, Riverwatch, spricht auf Ö1 über die (Un)Rentabitität von Kleinwasserkraft
Foto: Riverwatch. Ulrich Eichelmann, Riverwatch, spricht auf Ö1 über die (Un)Rentabitität von Kleinwasserkraft

Im Ö1 Radiokolleg läuft diese Woche eine Serie zum Thema „Wilde Wasser“, in der es um die Renaturierung von Fließgewässern geht.

In der Sendung am Montag, 10. Juli (noch nachzuhören bis 17. Juli unter http://oe1.orf.at/) erklärt Ulrich Eichelmann, Geschäftsführer der Umweltorganisation Riverwatch,  zur Stromversorgung aus Wasserkraft:

In der gesamten EU gibt es 23.000 Wasserkraftwerke. 2.000 davon liefern 90% des Stroms, das bedeutet, dass die restliche 21.000 zusammen nur 10% des Stroms auf dem Markt erzeugen. Wenn von denen nun 10.000 wegfielen, würde das kein Mensch bemerken.

Noch krasser ist die Situation in Österreich. Im Ministerium sind 5.000 Wasserkraftwerke registriert. 4.800 davon produzieren nur 2,8% des Stroms und zerstören dafür 4.800 mal Flusslandschaften.

Ulrich Eichelmann: „Das ist komplett idiotisch!"

8. Juni 2017 Zweite Gemeinderatssitzung

Donnerstag, 8. Juni 2017, 19:00 Uhr Rathaus, großer Sitzungssaal

Gemeinderatssitzung

Tagesordnung:

Pkt. 1: Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls von 16. März 2017
Pkt. 2: Grundverkauf
              a) KG Autendorf, Grundst.-Nr.: 40/6 und 41
              b) KG Drosendorf-Altstadt, Grundst.-Nr. 36/1
Pkt. 3: Breitbandinitiative – Verlegungstiefe von Leitungen
Pkt. 4: Glasfaserkoordinator für geplanten Glasfaserausbau
Pkt. 5: Gemeindeabfallwirtschaftsverband Horn
              a) Ergänzender Beschluss zur Satzungsänderung
              b) Änderung NÖ Seuchenvorsorgeabgabegesetz
              Übertragung der Vollziehung der Seuchenvorsorge– Abgabe an den

              Gemeindeabfallwirtschaftsverband Horn mit Wirkung 01. Jänner 2019
Pkt. 6: Förderansuchen - UFC-Drosendorf
Pkt. 7: Verlängerung Pachtvertrag – UFC-Drosendorf
Pkt. 8: Grundankauf
Pkt. 9: Löschung Wiederkaufsrecht Stadtgemeinde, Grundst.-Nr.: 313/6, KG DR-Stadt
Pkt. 10: Bericht des Prüfungsausschusses
Pkt. 11: Gemeindewohnung – Mietvertrag mit Herrn Barta Hans
Pkt. 12: Vergabe Waldbewirtschaftung Bürgerspitalstiftung
Pkt. 13: Berichte

Stadtmauer endlich befreit!

Die Nordseite der historischen Mauer wurde von einer großen Last befreit

Ein Spaziergang entlang der Winterpromenade lohnt sich derzeit besonders, denn die historische Stadtmauer wurde dort vom Bewuchs befreit und ist in ihrer ganzen beeindruckenden Pracht wieder zu sehen. Wer den Spaziergang mit  dem Bauhistoriker Ronald Woldron am 22. April miterlebt hat, wird vermutlich noch seine begeisterten Ausführungen über die „fantastische Anordnung der Steine“ im Ohr haben. Umso spannender ist es derzeit, Details (wieder)zu entdecken, die unter dem Laub verborgen waren. Stiegenaufgänge, Fenster, Schießscharten, alles, was so eine ehrwürdige Verteidigungsanlage einst aufbieten musste.

Wir freuen uns darüber, dass die Arbeiten an der Nordseite so gut gelungen sind und halten Daumen für den nicht unerheblichen Rest, der noch zu erledigen sein wird.

Aktionstag Stadtmauer, 22. 04. 2017      Stadtmauernspaziergang mit dem Bauhistoriker Ronald Woldron

Woldron, Ronald/Rhomberg, Raimund: DROSENDORF. Starke Mauern an der Thaya. Eine bauhistorische Wanderung entlang der Stadtbefestigung.
Woldron, Ronald/Rhomberg, Raimund: DROSENDORF. Starke Mauern an der Thaya. Eine bauhistorische Wanderung entlang der Stadtbefestigung.

Um auf das wertvolle Kulturgut der Stadtmauern aufmerksam zu machen, bieten die NÖ Stadtmauerstädte im Rahmen des Aktionstages Stadtmauer jedes Jahr bei freiem Eintritt Stadtführungen und Events für Einheimische und Gäste an.

Am 22. April 2017 spazierten bei strömendem Regen und kaltem Wind an die 30 Drosendorferinnen und Drosendorfer, sowie ein Gast aus Tulln, mit dem Bauhistoriker Ronald Woldron vom Hauptplatz vorbei am Stockkastl zum Horner Tor und von dort über die Winterpromenade bis zum Raabser Tor.

Die begeisterten Ausführungen des „Dedektivs der Steine“ waren derart mitreissend, dass dir Gruppe trotz des unfreundlichen Wetters zwei Stunden aufmerksam lauschte und Fragen zu historischen und baulichen Details diskutierte.

 

Die Publikation DROSENDORF. Starke Mauern an der Thaya von Raimund Rhomberg und Ronald Woldron ist bei der Gemeinde erhältlich.

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Schaden an der Stadtmauer

Der gefürchtete Eisstoß auf der Thaya ist Drosendorf erspart geblieben, der eisige Winter hat jedoch offenbar der Stadtmauer zugesetzt: an der Winterpromenade auf der Höhe des Bürgerspitals gibt es einen beträchtlichen Schaden. Stadtrat Leopold Meiringer und Bürgermeister Josef Spiegl sind informiert und werden die notwendigen Schritte zur Sicherung einleiten.

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Erste Gemeinderatssitzung 2017: 16. März, 19:00 Rathaus

Tagesordnung:
Pkt. 1: Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls von 02. Dezember 2016
Pkt. 2: Schneeräum- Splittstreuplan der Stadtgemeinde
Pkt. 3: Verrechnung Grundabtretung – Grundverkäufe nach Landesstraßenvermessung L 1256 in der KG Oberthürnau
Pkt. 4: a) Verordnung zur Entwidmung und Widmung ins öffentliche Gut der Stadtgemeinde, Landesstraße L 1170 und L 1170a von km 6,16 bis 6,64 und 0,0 bis 0,38 in der KG Heinrichsreith, laut Vermessungsurkunde der NÖ Landes-regierung Abt. BD3, GZ 51544, v. 20.09.2016.
b) Verrechnung Grundabtretung – Grundverkäufe nach Landesstraßenvermessungen
Pkt. 5: Berichte des Prüfungsausschusses
Pkt. 6: Rechnungsabschluss der Stadtgemeinde 2016
Pkt. 7: Rechnungsabschluss Stiftungsfonds „Bürgerspitalstiftung Drosendorf“ 2016
Pkt. 8: Prolongationsvereinbarung zu Kreditvertrag vom 27.09.2013, Konto-Nr.:11-00702.548

Schmutz- Regenwasserkanal Ober- Unterthürnau
Pkt. 9: Rückzahlungs- und Änderungsvereinbarung zu Kreditvertrag vom 27.09.2013, Konto-Nr.: 12-00.702.548, Schmutz- Regenwasserkanalerneuerung Siegfeld - Badstraße
Pkt. 10: NÖ Straßenbauabteilung Hollabrunn:
a) Übernahme Nebenanlagen entlang von Landesstraßen
b) Übernahme in die Erhaltung und Verwaltung der Stadtgemeinde
a) und b) für die Katastralgemeinden Autendorf, Drosendorf-Altstadt, Drosendorf-Stadt, Elsern, Heinrichsreith, Oberthürnau, Pingendorf, Unterthürnau, Wolfsbach, Wollmersdorf, Zettlitz und Zissersdorf.
Pkt. 11: EVN Stromvertrag
Pkt. 12: Energiebericht gemäß Energieeffizienzgesetz 2012
Pkt. 13: Wappengebrauch für Stadtgemeinde Ybbs an der Donau
Pkt. 14: Subventionsansuchen
a) Jugendförderung Grenzlandmusikverein
b) Seniorenbund Drosendorf
Pkt. 15: Mietvertrag für Neuanschaffung eines Druck- Kopier- Scangerätes
Pkt. 16: Ankauf Rasenpflegegerät
Pkt. 17: Auflösung Feuerwehr Zettlitz – Einsatzerweiterung Feuerwehr Zissersdorf
a) Auflösung der Feuerwehr Zettlitz
b) Einsatzerweiterung der Feuerwehr Zissersdorf gem. NÖ Feuerwehrgesetz §4 Abs. 4
c) Genehmigung – Installierung einer Feuerwache der FF Zissersdorf in Zettlitz
Pkt. 18: Verordnung über die Festsetzung von pauschalierten Kostenersätzen der Freiwilligen Feuerwehren

gem. NÖ Feuerwehrgesetz 2015
Pkt. 19: Baugrundverkauf Thayablick
Pkt. 20: Beratung Resolution – Anbindung Bundesstraße B4-S5
Pkt. 21: Berichte

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Neuigkeiten zum Kleinkraftwerk Spitalmühle

Gemeinderat am 27. Oktober 2016

GR Maier stellt die Anfrage, wann mit dem Kleinwasserkraftwerksbau begonnen wird?
- Bgm. Spiegl: „Zuerst müssen die erforderlichen Geldmittel gesichert sein. Der Bau selbst durch die Fa. Fürholzer stellt ja kein Problem dar, nur muss die Anlage dann 2019 übernommen werden. Leider ist noch immer nicht der Gesetzesbeschluss bezüglich Steuerbegünstigung bei Bürgerbeteiligung bzw. Firmen beschlossen worden, um diese Investitionen steuermindernd absetzen zu können.“

Die Frische Liste meint dazu: Bürgerbeteiligung bedeutet nicht nur „mitzahlen“, sondern in erster Linie „mitbestimmen“. In der aktuellen Finanzsituation und nach Prüfung der Fördermöglichkeiten für ein derartiges Großprojekt käme der Kraftwerksbau viel zu teuer für die Gemeinde und würde auch nicht die erhofften Einnahmen bringen. Siehe dazu auch „Es darf da keine Denkverbote geben“, Interview mit Dr. Bernhard Pelikan (weiter unten).

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