Neuigkeiten zum Kleinkraftwerk Spitalmühle

Gemeinderat am 27. Oktober 2016

GR Maier stellt die Anfrage, wann mit dem Kleinwasserkraftwerksbau begonnen wird?
- Bgm. Spiegl: „Zuerst müssen die erforderlichen Geldmittel gesichert sein. Der Bau selbst durch die Fa. Fürholzer stellt ja kein Problem dar, nur muss die Anlage dann 2019 übernommen werden. Leider ist noch immer nicht der Gesetzesbeschluss bezüglich Steuerbegünstigung bei Bürgerbeteiligung bzw. Firmen beschlossen worden, um diese Investitionen steuermindernd absetzen zu können.“

Die Frische Liste meint dazu: Bürgerbeteiligung bedeutet nicht nur „mitzahlen“, sondern in erster Linie „mitbestimmen“. In der aktuellen Finanzsituation und nach Prüfung der Fördermöglichkeiten für ein derartiges Großprojekt käme der Kraftwerksbau viel zu teuer für die Gemeinde und würde auch nicht die erhofften Einnahmen bringen. Siehe dazu auch „Es darf da keine Denkverbote geben“, Interview mit Dr. Bernhard Pelikan (weiter unten).

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